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Fotovoltaik-Anlage möglich?

11. September 2010 | Kempfeld | Nahe Zeitung | Autor: Karl-Heinz Dahmer

Ortsgemeinderat von Kempfeld will das Projekt verwirklichen – Doch der
Zeitdruck ist enorm

Das Angebot, das dem Kempfelder Ortsbürgermeister Wolfgang Wannemacher im August auf den Tisch flatterte, klang verlockend. Doch ob die Ortsgemeinde es wahrnehmen kann, ist ungewiss.

Kempfeld. Die Firma Sybac-Solar will im Gewerbegebiet an der Herrsteiner Straße in Kempfeld eine Fotovoltaik-Anlage errichten. Diese würde viel Geld in Kempfelds klamme Gemeindekasse spülen. Doch die Zeit ist knapp: Bis Ende des Jahres müsste die Anlage stehen, damit der potenzielle Betreiber die aktuell gültige Einspeisungsvergütung erhält.

Die Einnahmen aus Gewerbesteuer und Pacht würden der Gemeinde 37 500 Euro jährlich bringen. „Wir alle haben runde Augen bekommen, als wir davon hörten“, beschrieb Ortsbürgenmeister Wolfgang Wannemacher in der jüngsten Gemeinderatssitzung die Gemütslage der Mitglieder, als sie von den Plänen hörten. Bedingung von Sybac-Solar: Die Anlage müsse bis Ende dieses Jahres fertig sein, um die für 2010 gültige Einspeisungsvergütung für die nächsten 20 Jahre zu erhalten. So lange würde auch der Pachtvertrag mit der Gemeinde laufen.

Der ersten Euphorie folgte die Ernüchterung: Die Fotovoltaik-Firma will die Straßen auf der Fläche einbeziehen. Dafür aber müsste der Bebauungsplan geändert werden. Ende voriger Woche setzten sich Vertreter von Orts- und Verbandsgemeinde mit Experten vor allem von der Naturschutzbehörde in der Kreisverwaltung zusammen. Ergebnis: Grundsätzlich sei die Anlage zulässig, eine Einbeziehung der Verkehrswege aber nach dem derzeitigen Bebauungsplan nicht möglich.

Planänderung notwendig

Der sieht vor, dass höchstens 60 Prozent der Fläche gewerblich genutzt werden dürfen. Das ist Sybac-Solar zu wenig. Die Firma teilte mit, dass sie unter diesen Bedingungen ablehnen müsse. Wenn allerdings bis 10. November die Fläche so hergerichtet sei, dass die Anlage gebaut werden könne, könne das Projekt doch noch starten. Vor allem müssten vier Hektar mit Fichten und Eichen gerodet werden. Gerd Schneider vom Bauamt der Verbandsgemeinde ist skeptisch. „Die Änderung des Bebauungsplans ist das Problem. Bis Jahresende ist das nicht zu schaffen.“ Doch die Ratsmitglieder wollen das Projekt. „Überall jammern Gemeinden, dass kein Geld in der Kasse ist, und wenn sich einmal eine Chance bietet, mauert man“, argumentierte Rüdiger Klein. Martin Schupp gab zu bedenken, dass Fristen wie die öffentliche Auslegung eingehalten werden müssen. Auch eine Bonitätsprüfung der Firma müsse eingeholt werden.

Dennoch beschloss der Rat, den Bebauungsplan zu ändern und die Haupteinfahrt zum Bauhof zu verschieben; die VG soll das Planungsbüro Retzler beauftragen. Gerd Schneider versprach, sich zügig mit Retzler in Verbindung zu setzen. Mit der Auslegung von „Miniunterlagen“ sollen die Träger öffentlicher Belange „so schnell wie möglich“ unterrichtet werden. Auch auf die notwendige Bürgerbeteiligung wies Schneider hin.

Er informierte auch über aktuelle Entwicklungen zur Mobilfunkanlage, die der Betreiber O2 am Ortsrand auf dem Dach eines Privathauses installiert hat. Dr. Nießen, Sachverständiger für elektromagnetische Umweltverträglichkeit, hatte weiter Strahlenmessungen durchgeführt. Vorige Woche untersuchten Vertreter des Planungsbüros AKP aus Kassel im Rahmen eines Mobilfunkvorsorgekonzepts mögliche Standorte in der Umgebung von Kempfeld Nach Schneiders Ansicht wäre eine Mobilfunkanlage zwischen Kempfeld und Bruchweiler problematisch, weil sich auch der Gemeinderat von Bruchweiler damit befassen müsste. „Es käme zu Zeitverzögerungen.“